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Home Page : News : ALLGEMEIN : Urheberrechtsreform - künftiger Eigenbedarf: 9 Musikstücke
(MPeX.net/frl - 13.01.2005) - Die Reform des Urheberrechts in Deutschland wird auf Grundlage einer EU-Richtlinie von 2001 vollzogen. Am 13. September 2003 trat der Erste Korb der Novellierung des Urheberrechts in Kraft. Im Oktober 2003 stellte das Bundesjustizministerium das Internetforum www.kopien-brauchen-originale.de mit ausführlichen Informationen zum Thema und einem Diskussionsforum online. Bundesjustizministerin Zypries hat heute ihren abschließenden Entwurf für den zweiten Korb des neuen Urheberrechts vorgelegt. Darin wird am bisherigen Grundsatz, dass Privatkopien weiterhin erlaubt sind nicht gerüttelt. Allerdings sind dabei nur Medien gemeint die nicht kopiergeschützt sind. Frei nach dem Grundsatz "Du sollst nicht knacken", verbietet der Gesetzgeber bei vorsätzlicher Umgehung von Vervielfältigungssperren auch die Privatkopie. Auch darf die Privatkopie nicht zum Herunterladen im Internet angeboten werden. Künftig macht sich der derjenige strafbar der nach § 53 "offensichtlich rechtswidrig genutzte Vorlagen" aus dem Internet herunterlädt. Was nun "offensichtlich" bedeutet wurde von Zypries im Laufe der Gesetzesnovellierung genauer gefasst. Laut Süddeutscher Zeitung sagte Zypries Grenzüberschreitungen würden nicht kriminalisiert solange sie sich im Bagatellbereich bewegten. Auf Nachfrage präzisierte sie: Verletzungen im einstelligen Bereich seien straffrei, im zweistelligen grenzwertig und im dreistelligen sicher strafbar. Auch bei der Vergütung der Urheber ändert sich etwas. Bisher wird nur eine pauschale Abgabe auf Kopiergeräte und Leermedien erhoben deren ausschließlicher Zweck das Erstellen privater Kopien ist. Die Gesetzesnovelle weitet die Abgabe auch auf Geräte aus die tatsächlich dazu genutzt werden: z.B. PCs. Diese tatsächliche Nutzung soll durch Marktforschung ermittelt werden. Die Gesetzesnovellierung soll im Februar im Kabinett beraten und noch in diesem Jahr vom Bundestag verabschiedet werden. 
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Meldung als eMail verschickenDISKUSSION (Beiträge: 2)
Frau Zypris kann nicht versagen! Man soll die Frau bloss nicht überschätzen. ;-) Jemand mit 100%... Re: Urheberrechtsreform - künftiger Eigenbedarf: 9 Musikstücke ? dankeschön, dass die verbraucherrechte weiter beschnitten werden war ja klar und ist kein großer a... 
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